Zitat von Detlef Diskowski
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Wichtiger ist der Eindruck, den die Kommunen von diesem ersten Schritt haben:
Entweder
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Oder:
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Wichtig ist zuerst, dass sie nicht befürchten, dass das Ministerium sie nur "über den Nuckel ziehen will". (Ist diese Redewendung eigentlich allgemein bekannt? Soll heißen, dass jemand ausgetrickst werden soll.)
Leider hat, so ist meine Befürchtung, das Ministerium da einen schlechten Start hingelegt. Die Kommunen haben nach der Pauschale von 125 € im vergangenen Jahr darauf vertraut, dass die 12,50 € ausreichen werden oder fehlende Mittel bei Nachweis ausgeglichen werden. Jetzt müsste das schon passiert sein, 1. November war Zahltag. Wenn sie jetzt merken, dass nicht alles ausgeglichen wird, führt das zur Verärgerung.
Gehen wir mal davon aus, dass die Lösung in einer oder mehreren* (in Verhandlungen gewonnenen und damit allseits zufriedenstellenden) Pauschale gesucht wird. Bei unterschiedlichen Kostensätzen gibt es drei Möglichkeiten:
- Die Pauschale orientiert sich am Mittelwert - das ist für Kommunen mit Recht nicht annehmbar.
- Die Pauschale orientiert sich am Spitzenwert - das ist für das Ministerium mit Recht nicht annehmbar.
- In Verhandlungen wird ein Wert dazwischen gefunden, das ist mit gutem Willen aller Beteiligten machbar. Dazu muss die Studlie zunächst Gründe für unterschiedliche Kostensätze finden. Strukturunterschiede werden zu unterschiedlichen Pauschalen führen. (Kindergarten/Hort, Stadt/Land, freie/kommunale Träger, kleine/große Einrichtungen)
Die Studie wird, wenn sie gründlich ist, sicher auch fehlerhafte und damit überhöhte Kostensätze finden. Zusammen mit der Ankündigung, (Von "Drohung" will ich hier nicht reden) es müsste sonst alles "auf Heller und Pfennig" abgerechnet werden, kann man den Kommunen vermitteln, dass es sinnvoll sein kann, auch ihr Scherflein zur Vereinfachung beizutragen. (Eine Abrechnung auf Heller und Pfennig" ist im Computerzeitalter durchaus denkbar.)
Es wäre vorteilhaft, wenn die Studie ergeben würde, dass eine Pauschale auch zu einem Akt der Solidarität zwischen armen und reichen Kommunen geraten würde, aber das ist erst mal Wunschdenken.
Gruß
Hascheff
* Ich weiß nicht, welcher Teufel das Ministerium geritten hat, alle Kinder mit der gleichen Pauschale abzuspeisen. Es ist offensichtlich, dass in Horten wesentlich geringere Einnahmeausfälle entstehen als bei jüngeren Kindern.
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